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BSG, 27.02.1985 - 2 BU 81/83 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (6) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 14.12.1967 - 2 RU 60/65
Zugang einer Einschreibesendung - Aushändigung an Postabholer - Zugangszeitpunkt …
Auszug aus BSG, 27.02.1985 - 2 BU 81/83
Eine Divergenz zum Urteil des BSG vom 14.12.1967 - 2 RU 60/65 = BSGE 27, 237 = SozR Nr. 1 zu § 730 RVO liegt nicht vor, wenn das LSG in der von dem Durchschnitt der Unternehmen des Gewerbezweiges Maschinenbau über einen längeren Zeitraum erheblich abweichenden - geringeren - Unfallbelastung des Mitgliedsunternehmens im Grunde nur eine Bestätigung dafür gesehen hat, daß Betriebsweise und Betriebseinrichtungen des Mitgliedsunternehmens vergleichsweise geringere Gefahren bewirken.3. - BSG, 29.10.1981 - 8a RU 34/80
Unfallversicherungsträger - Gefahrtarifstelle - Unternehmensgröße
Auszug aus BSG, 27.02.1985 - 2 BU 81/83
Die Tarifstellen und Gefahrklassen sind nicht nach der Belastung des einzelnen Unternehmens, sondern nach der Belastung des Gewerbezweiges auszurichten (vergleiche BSG vom 29.11.1973 - 8/2 RU 33/70 = Breith 1974, 581 = SozR Nr. 4 zu § 725 RVO und BSG vom 29.10.1981 - 8/8a RU 34/80 = SozR 2200 § 734 Nr. 1).2. - BSG, 29.11.1973 - 2 RU 33/70
Auszug aus BSG, 27.02.1985 - 2 BU 81/83
Die Tarifstellen und Gefahrklassen sind nicht nach der Belastung des einzelnen Unternehmens, sondern nach der Belastung des Gewerbezweiges auszurichten (vergleiche BSG vom 29.11.1973 - 8/2 RU 33/70 = Breith 1974, 581 = SozR Nr. 4 zu § 725 RVO und BSG vom 29.10.1981 - 8/8a RU 34/80 = SozR 2200 § 734 Nr. 1).2.
- LSG Baden-Württemberg, 13.12.2001 - L 7 U 674/99
Gefahrklassenherabsetzung in der gesetzlichen Unfallversicherung
Die Formulierung "im Einzelfall" deute nicht auf eine Beschränkung auf nur wenige Unternehmen, sondern auf die konkreten Gefahrumstände eines bestimmten Unternehmens hin (Hinweis auf BSG vom 27.02.1985 - 2 BU 81/83).Die Entscheidungen vom 24.02.1982 - 2 RU 89/80 - und vom 27.02.1985 - 2 BU 81/83 -, auf welche sich die Klägerinnen berufen, lassen insoweit keine eindeutigen Schlussfolgerungen zu.
- LSG Baden-Württemberg, 21.11.2002 - L 7 U 1718/01
Herabsetzung der Gefahrklasse für Architekturbüro
Die Entscheidungen vom 24.02.1982 - 2 RU 89/80 - und vom 27.02.1985 - 2 BU 81/83 - lassen insoweit keine eindeutigen Schlussfolgerungen zu. - LSG Baden-Württemberg, 16.05.2002 - L 7 U 663/99 Die Entscheidungen vom 24.02.1982 - 2 RU 89/80 - und vom 27.02.1985 - 2 BU 81/83 - lassen insoweit keine eindeutigen Schlussfolgerungen zu.
- LSG Nordrhein-Westfalen, 15.01.2003 - L 17 U 111/01
Anspruch auf Herabsetzung der Gefahrenklasse eines Zeitarbeitsunternehmens nach …
Auch nach den bis zum 31.12.1996 geltenden Bestimmungen der Reichsversicherungsordnung (RVO), die diesbezüglich keine ausdrückliche Regelung traf, wurden derartige Bestimmungen im Gefahrtarif für zulässig erachtet (BSGE 27, 237, 243; BSG Urteil vom 24.02.1982 - 2 RU 89/80 - BSG Beschluss vom 27.02.1985 - 2 BU 81/83 -). - LSG Nordrhein-Westfalen, 15.01.2003 - L 17 U 199/01
Ermessensentscheidung über die Herabsetzung der Gefahrklassen nach dem …
Auch nach den bis zum 31.12.1996 geltenden Bestimmungen der Reichsversicherungsordnung (RVO), die diesbezüglich keine ausdrückliche Regelung traf, wurden derartige Bestimmungen im Gefahrtarif für zulässig erachtet (BSGE 27, 237, 243; BSG Urteil vom 24.02.1982 - 2 RU 89/80 - BSG Beschluss vom 27.02.1985 - 2 BU 81/83 -). - LSG Berlin-Brandenburg, 11.07.2023 - L 21 U 127/20
Zuordnung eines Unternehmens zu einer bestimmten Gefahrtarifstelle durch den …
Die Tarifstellen und Gefahrklassen sind nicht nach der Belastung des einzelnen Unternehmens, sondern nach der Belastung des Gewerbezweiges auszurichten (BSG, Beschluss vom 27. Februar 1985 - 2 BU 81/83 -, juris mit Hinweis auf BSG vom 29.11.1973 - 8/2 RU 33/70 = Breith 1974, 581 = SozR Nr. 4 zu § 725 RVO und BSG vom 29.10.1981 - 8/8a RU 34/80 = SozR 2200 § 734 Nr. 1).